Flucht und der Umgang mit Geflüchteten ist in den letzten Jahren sehr politisiert worden. Grundsätzlich durchziehen Fluchtereignisse die Menschheitsgeschichte, sind also nichts Neues. Allerdings hat…
Kategorie: Demokratie
Panzer gegen die Bevölkerung einzusetzen war noch nie ein probates Mittel, weder am 17. Juni 1953 in der DDR noch aktuell in #Belarus und #Myanmar!
Vor 3 Jahren ist die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Die DSGVO stellt einen bedeutenden Schritt hin zu mehr #Datenschutz dar. In ihr wurden die…
Heute vor 72 Jahren ist unser Grundgesetz in Kraft getreten. Zu diesem Anlass möchte ich auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingehen. Es ergibt sich aus Art.…
Heute ist internationaler Tag der Pressefreiheit. Eine unabhängige Presse gilt nicht umsonst als vierte Gewalt im Staat: Zugriff auf unabhängige und kritische Berichterstattung für die…